Blog-Archive
#Merkel goes #Neuland
Mancher grübelt wohl immer noch, was das Internet überhaupt ist. Kleiner Tipp: mal Google fragen! Aber halt! Dazu brauch man – ja, richtig! Internet 😉
Protest gegen Wasser-Privatisierung: EU kapituliert vor Bürgerinitiative
Die EU-Kommission beugt sich dem Protest von mehr als 1,5 Millionen Europäern: Die Behörde will die Wasserversorgung aus dem Entwurf einer umstrittenen Richtlinie streichen. Gegner des Vorhabens hatten eine zwangsweise Privatisierung von Trinkwasser befürchtet.
AFP EU-Binnenmarkt-Kommissar Barnier: Einlenken nach millionenfachem Protest
Brüssel/Luxemburg – Es war die erste europäische Bürgerinitiative – und sie hatte Erfolg: Die EU-Kommission ändert als Reaktion auf massive Proteste den Vorschlag für eine umstrittene Richtlinie. Der zuständige Binnenmarktkommissar Michel Barnier will die Wasserversorgung von der geplanten EU-Konzessionsrichtlinie ausnehmen. Damit wolle die Brüsseler Behörde klarstellen, dass sie keine Privatisierung der Wasserversorgung will. Das hatten Gegner des Vorhabens befürchtet.
Mehr als 1,5 Millionen Menschen in sieben Ländern der EU hatten in den vergangenen Monaten im Rahmen einer europäischen Bürgerinitiative einen Aufruf für einen freien Zugang zu Wasser und zur sanitären Grundversorgung unterzeichnet. Die Initiative protestierte auch gegen die EU-Gesetzespläne zur Liberalisierung der Wasserwirtschaft. Da mehr als eine Million Menschen in sieben EU-Ländern ihre Unterschrift leisteten, konnte die Initiative nun die Kommission zum Handeln auffordern.
Auch in Deutschland hatte das Vorhaben der Kommission heftige Gegenwehr ausgelöst. Außer vielen Nichtregierungsorganisationen hatten unter anderem der Städtetag und der Verband kommunaler Unternehmen ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Politiker vor einer Privatisierung der Wasserversorgung gewarnt.
Nun beugt sich Barnier dem Bürgerprotest. „Ich hoffe, dass die Bürgerinnen und Bürger somit sehen, dass die Kommission ihnen Gehör schenkt“, heißt es in einer Mitteilung des Kommissars. Allerdings habe die Richtlinie ohnehin nie auf eine zwangsweise Privatisierung des Trinkwassers durch die Hintertür gezielt. „Dies war nie unsere Absicht und hat nie gestimmt“, sagte Barnier.
„Ich selbst würde auch so reagieren“
Obwohl ein solches Risiko niemals bestanden habe, sei doch der Eindruck entstanden, die Kommission dringe auf die Privatisierung. „Ich habe volles Verständnis dafür, wenn Bürgerinnen und Bürger aufgebracht und besorgt sind, wenn ihnen erzählt wird, dass ihre Wasserversorgung gegen ihren Willen privatisiert werden könnte“, heißt es in Barniers Erklärung. „Ich selbst würde in einem solchen Fall genauso reagieren.“
Deshalb plädiere er dafür, die Wasserversorgung vom Anwendungsbereich der Konzessionsrichtlinie auszunehmen, teilte Barnier weiter mit. Auch Änderungen am Richtlinienvorschlag hätten die Bürger nicht überzeugt. Der derzeitige Text zur Wasserversorgung habe niemanden zufriedengestellt. Er vermittle den Bürgern nicht die verlangten Garantien. Deswegen werde er den Wasserbereich vollständig aus der Richtlinie herausnehmen.Auslöser der heftigen Debatte war das Vorhaben Barniers, in der gesamten EU einheitliche Regeln zur Vergabe von Konzessionen für Dienstleistungen wie die Wasserversorgung zu schaffen. Dadurch sollten unter anderem Mauscheleien bei öffentlichen Aufträgen verhindert werden.
Es ist bereits das zweite Mal innerhalb kurzer Zeit, dass die Kommission eine geplante Regelung nach Protesten zurückzieht. Erst Ende Mai kassierte die Kommission den Entwurf für eine Verordnung, mit der offene Olivenölkännchen auf den Tischen aller Lokale verboten werden sollten.
fdi/AFP/dpa
Quelle: http://shortr.de/wasserrechte
Bundeskanzlerin entdeckt das Internet und damit #Neuland
Aussage über das Internet wird zum Twitter-Hit
Merkel betritt Neuland
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit einer Bemerkung über das Internet für heitere und spöttische Reaktionen im Netz gesorgt. „Das Internet ist für uns alle Neuland“, sagte Merkel auf eine Frage zum Internet-Spähprogramm „Prism“ bei einer Pressekonferenz mit US-Präsident Barack Obama im Kanzleramt. Nutzer des Online-Netzwerkes Twitter griffen die Bemerkung hundertfach auf. Das Schlagwort #Neuland wurde zum meistdiskutierten Begriff auf Twitter in Deutschland.
„Kanzlerin von Neuland“
Die Aussage der Kanzlerin rief heftige Reaktionen im Netz hervor.
Innerhalb von Minuten tauchte ein Twitterprofil unter dem Namen @NeulandInternet auf, das Sätze wie „Wenn ich mal groß bin, will ich Kanzlerin von Neuland sein“ ins Netz schickte.
Auch politische Gegner von Merkel versuchten, die Gelegenheit zu nutzen. „Also ich fühle mich in diesem #Neuland eigentlich meistens ganz wohl“, twitterte Sigmar Gabriel. Der SPD-Vorsitzende hatte Twitter im Mai 2012 für sich entdeckt und beantwortet seitdem dort regelmäßig Bürgerfragen. Die Piratenpartei verbreitete als Antwort auf die Merkel-Bemerkung einen Link zu ihrem Wahlprogramm.
Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/merkel-twitter-neuland100~magnifier_pos-0.html
Eilmeldung: Internet auch bei Merkel angekommen!
Angela Merkel gerade auf der Obama-Pressekonferenz:
„Das Internet ist für uns Neuland“.
Tatsächlich? Da muss uns doch glatt etwas entgangen sein ,)
Bildquelle: https://www.facebook.comDigitaleGesellschaft
vivasworld 